Drogenstrafrecht

Das Drogenstrafrecht ist ein Rechtsgebiet, in dem man als Mandant in ganz besonderer Art und Weise auf die Vertretung eines erfahrenen Strafverteidigers angewiesen ist. Egal, ob es sich nur um ein paar Gramm Haschisch handelt, die zum Eigenbedarf mitgeführt wurden oder ob im Kilobereich mit Rauschgift gehandelt wurde – im Betäubungsmittelstrafrecht ist es besonders wichtig, dass ein versierter Anwalt schon im Ermittlungsverfahren effektiv berät und so verhindert, dass gegenüber der Polizei oder der Staatsanwaltschaft Aussagen gemacht werden, die sich im späteren Gerichtsverfahren als für den Mandanten nachteilhaft herausstellen.

Bei Ermittlungsverfahren, die mit Drogenkriminalität zusammenhängen, verfügen Polizei und Staatsanwaltschaft über Ermittlungsbefugnisse, die ein Mandant als besonders belastend empfindet: Überwachung von Festnetz- und Mobiltelefonen, Hausdurchsuchungen, Observationen, Einsatz von verdeckten Ermittlern und vorläufige Festnahmen – in Betäubungsmittelstrafsachen muss ein Mandant mit all diesen Maßnahmen rechnen. Durch rechtzeitiges und effektives Tätigwerden eines spezialisierten Strafverteidigers kann meist verhindert werden, dass es zu solchen Eingriffen in die Privatsphäre des Mandanten kommt.

Zudem sind im Betäubungsmittelstrafrecht vom Gesetz besonders hohe Strafen vorgesehen. Oft kommt es zu Freiheitsstrafen, die man eher bei Tötungsdelikten oder anderen Kapitalstraftaten erwartet. Die Strafandrohung richtet sich dabei zumeist nach der Betäubungsmittelmenge. Das Gesetz unterscheidet zwischen der „geringen Menge”, bei der es oft möglich ist, eine Verfahrenseinstellung zu erreichen, der normalen Menge und der sog. „nicht geringen Menge”, bei der die Mindeststrafe in vielen Fällen ein Jahr Freiheitsstrafe beträgt. Handelt der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande, beträgt die Mindeststrafe bereits zwei Jahre. Führt der Täter eine Waffe mit sich (hier reicht oft schon ein kleines Messer aus), sieht das Gesetz unter bestimmten Voraussetzungen sogar eine Mindeststrafe von fünf Jahren vor.

Die „nicht geringe Menge”, bei der das Gesetz in der Regel eine Mindeststrafe von einem Jahr vorsieht, ist von Betäubungsmittel zu Betäubungsmittel unterschiedlich. Dabei kommt es nicht auf das Bruttogewicht des mitgeführten Betäubungsmittels an, sondern auf den Wirkstoffgehalt. Dieser Wirkstoffgehalt wird nach der Beschlagnahme der Drogen im kriminaltechnischen Labor der Ermittlungsbehörden ermittelt. Strafbar ist dabei nicht nur der Handel mit Betäubungsmitteln, sondern auch der Besitz. Straflos bleibt dagegen der bloße Konsum von Betäubungsmitteln.

Bei geringen Mengen von Betäubungsmitteln, die lediglich zum Eigenkonsum mitgeführt wurden, kann mit Hilfe eines versierten Strafverteidigers oft eine Einstellung des Strafverfahrens erreicht werden („Eigenbedarf“). Die für eine „geringe Menge“ geltenden Grenzwerte sind von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich.

Liegt der begangenen BtM-Straftat eine Betäubungsmittelabhängigkeit des Täters zugrunde, so besteht die Möglichkeit, eine verhängte Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren nicht im Gefängnis abzusitzen sondern sich stattdessen (in Freiheit) einer Drogentherapie zu unterziehen („Therapie statt Strafe“). Hier liegt für einen erfahrenen Verteidiger enormes Potential, trotz hoher Strafandrohungen für den Mandanten akzeptable Ergebnisse zu erreichen.

Zudem sieht das Gesetz die Möglichkeit einer Strafmilderung oder gar des völligen Verzichts auf Bestrafung vor, wenn der Täter – über seinen eigenen Tatbeitrag hinaus – dazu beiträgt, weitere Straftaten aufzuklären. Von dieser Strafmilderungsmöglichkeit, die das Gesetz dem sog. „Aufklärungsgehilfen“ zur Verfügung stellt, sollte auf keinen Fall ohne vorangegangene Beratung mit einem erfahrenen Strafverteidiger Gebrauch gemacht werden.

Selbst bei kleinsten Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz ist zudem der Führerschein in Gefahr: Bei der Verurteilung wegen eines Betäubungsmitteldeliktes versucht die Führerscheinbehörde in der Regel, dem Verurteilten die Fahrerlaubnis zu entziehen, weil er in ihren Augen zum Führen eines Fahrzeuges nicht geeignet ist. Auch hier kann durch rechtzeitiges Tätigwerden oft Schlimmeres verhindert werden.

Gerade im Betäubungsmittelstrafrecht gilt deshalb: Beauftragen Sie so schnell wie möglich einen erfahrenen Rechtsanwalt!
Ich stehe Ihnen hierfür gern zur Verfügung – für Verteidigung in Berlin und Brandenburg und im ganzen Bundesgebiet.

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