Haftprüfung

Die Haftprüfung ist eine nicht-öffentliche Verhandlung vor dem Ermittlungsrichter, in der darüber entschieden wird, ob ein inhaftierter – noch nicht verurteilter – Beschuldigter weiterhin in Untersuchungshaft bleibt oder ob er freigelassen wird.

An einer solchen Haftprüfung nehmen der Beschuldigte, der Ermittlungsrichter und meistens auch der zuständige Staatsanwalt teil. Hat der Beschuldigte einen Strafverteidiger, so wird natürlich auch dieser an der Haftprüfung teilnehmen.
Die Haftprüfung findet nicht automatisch statt, sondern der Beschuldigte – oder sein Strafverteidiger – müssen die Haftprüfung beantragen. Innerhalb von zwei Wochen nach einem solchen Antrag muss die Haftprüfung durchgeführt werden.

Inhaltlich läuft die Haftprüfung so ab, dass der Beschuldigte zunächst Gelegenheit erhält, sich zu der ihm vorgeworfenen Straftat zu äußern. Wie auch sonst, hat er aber natürlich das Recht zu schweigen. Unabhängig davon, ob der Beschuldigte schweigt oder sich äußert, wird danach mündlich erörtert, ob nach dem derzeitigen Ermittlungsstand tatsächlich der für die Fortdauer der verhängten Untersuchungshaft notwendige dringende Tatverdacht vorliegt. Nachfolgend wird überprüft, ob auch ein Haftgrund (Fluchtgefahr, Verdunklungsgefahr, Wiederholungsgefahr) vorliegt und ob eventuell eine Haftverschonung des Beschuldigten möglich ist. Hierbei argumentieren meistens der Staatsanwalt und der Strafverteidiger des Beschuldigten gegeneinander. Am Ende entscheidet dann der Ermittlungsrichter, wobei er entweder die Haftfortdauer anordnet, den Haftbefehl aufhebt oder eine Haftverschonung beschließt.

Die Haftprüfung ist für einen engagierten Strafverteidiger nicht nur eine effektive Möglichkeit, die Untersuchungshaft zu beenden und die Freilassung des Mandanten zu erreichen. Mit der Beantragung von Haftprüfungen lässt auch ein gewisser Druck auf die Ermittlungsbeamten der Staatsanwaltschaft aufbauen: Zum einen müssen diese zur Vorbereitung der Haftprüfung Akteneinsicht gewähren und dabei dem Strafverteidiger gegenüber offenlegen, welche belastenden Gesichtspunkte gegen den Beschuldigten vorliegen. Zum anderen wird die Staatsanwaltschaft durch Haftprüfungen angehalten, die Ermittlungen zu einem zügigen Abschluss zu bringen, denn nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts muss sich der Tatverdacht um so mehr “verdichten” um so länger die Untersuchungshaft andauert.

Ein engagierter Strafverteidiger nutzt deshalb für seinen Mandanten solche Haftprüfungstermine.

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